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Förderfähige Maßnahmen?

Kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Strategien sowie deren Umsetzung für die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung und den dafür notwendigen Kompetenzaufbau.

Die Modellprojekte Smart Cities:


In den Modellprojekten Smart Cities sollen:

 
Die geförderten Smart-City-Strategien müssen von Beginn an darauf ausgerichtet sein, durch einen Ratsbeschluss Verbindlichkeit zu erlangen. Eine Förderung von Maßnahmen und Investitionen zur Umsetzung sind nur bei Smart-City-Strategien möglich, die vom Stadt- oder Gemeinderat beschlossen wurden.

 

Die Kommunen verpflichten sich am Erfahrungsaustausch innerhalb der Modellprojekte und darüber hinaus proaktiv und regelmäßig mitzuwirken. Die Kommunen geben diese Verpflichtung auch an ihre Umsetzungspartner und beauftragten Firmen weiter. Dazu gehören unter anderem:

Neben der finanziellen Unterstützung werden die Modellprojekte durch laufenden Wissenstransfer und Vor-Ort-Beratung begleitet. Die Kommunen verpflichten sich, deren Empfehlungen zu berücksichtigen.

Phase A. Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und erster Investitionen

 

Förderfähig sind für die Dauer von 12 Monaten:

Die zu erarbeitenden Strategien beachten die Leitlinien und Handlungsempfehlungen der Smart City Charta. Insbesondere sind die fach- und sektorübergreifenden Wirkungen, Chancen und Risiken der Digitalisierung und deren Wirkung im Raum zu behandeln. Dabei sind auch besonders Fragen nach dem Betrieb und Unterhalt der kommunalen Daseinsvorsorge und der Gewährleistung umfassender und selbstbestimmter Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben durch barrierefreie digitale und analoge Angebote und kommunale Datengovernance zu behandeln.

Bausteine sollten sein:

Prozessanforderungen an die Erarbeitung sind:

Der räumliche Bezug der Strategien sollte grundsätzlich gesamtstädtisch sein. Bei mehr als 100 000 Einwohnern können auch Strategien für Teilräume förderfähig sein.  Die Auswahl ist in Ihrer gesamtstädtischen Wirkung zu begründen und die teilräumliche Strategie muss als Pilotprojekt den Anspruch einer Skalierung auf das gesamte Gebiet der Kommune verfolgen.

Vor vollständiger Auszahlung der Zuschüsse wird die Behandlung der genannten Bausteine und Prozessanforderungen, insbesondere der in kursiv gesetzten, die Beachtung der Smart City Charta und die Plausibilität der Strategie geprüft.

 

Die Förderung kann für das entsprechende Gebiet nur einmal beantragt werden.

Ausgeschlossen ist die nachträgliche Förderung bereits abgeschlossener und durchfinanzierter Konzepte. Die Fortschreibung und Vertiefung bereits vorliegender, abgeschlossener Konzepte unter den oben genannten Gesichtspunkten ist förderfähig.

Phase B. Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen

 

Nachdem die Smart-City-Strategie erstellt wurde, schließt sich eine Umsetzungsphase an. Zudem ist die Smart-City-Strategie als lebendes Dokument kontinuierlich zu überprüfen, zu aktualisieren und anzupassen.

 

Förderfähig sind folgende Kosten für die Dauer von maximal 4 Jahren:

Investitionen für die Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen in Anlagen, Gebäude, Fahrzeuge, Hard- und Software, Infrastruktur, Ausstattung et cetera (mindestens 50 Prozent der Mittel für Phase B). Solche Maßnahmen können gegebenenfalls auch gemeinsam mit anderen Modellprojekten beauftragt werden, wobei jede Kommune die jeweils bei ihr anfallenden Kosten berücksichtigt.

Prozessanforderungen an die Umsetzung sind: